Gedanken zum Positionspapier des SPÖ-Bundesvorstands vom 5. Dezember 2025.
Eine zaghafte Haltung, die den von unseren sozialdemokratischen Genoss*innen erwarteten Standards nicht gerecht wird und nicht zu dauerhaftem Frieden und Sicherheit im Nahen Osten führt. Bedauerlicherweise beginnen die Genoss*innen ihre Ausführungen jedoch mit der immer gleichen, abgedroschenen Behauptung über die Vergewaltigung von Frauen – einer Behauptung, die uns seit Beginn des Völkermords unaufhörlich die Ohren betäubt – und wiederholen die Lügen zionistischer Hasbara , die jeglicher rechtlichen Grundlage entbehren und durch keinerlei rechtliche Beweise gestutzt werden . Diese Einleitung offenbart von vornherein, dass wir es mit einer fadenscheinigen Position zu tun haben, die auf apologetischen und rechtfertigenden Formulierungen beruht und nicht, wie ihre Verfasser behaupten, auf Österreichs Bekenntnis zum Völkerrecht oder der Loyalität zur historischen Parteilinie oder sozialdemokratischen Tradition. Damit nicht zufrieden, schlossen die Genoss*innen ihren e...